Mittwoch, 11. Juni 2008

Schüler treffen DDR-Bürgerrechtler: Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler in Schloß Bellevue über die Aufarbeitung der SED-Diktatur

Berlin, 10.06.2008


Neunzehn Jahre ist es nun schon her, dass die Mauer gefallen ist. Das sagt sich so leicht, "gefallen". Aber was heißt das eigentlich? Von allein ist die Mauer jedenfalls nicht verschwunden. Es waren Menschen, die sie - im übertragenen Sinne - ins Wanken brachten, noch bevor die Mauerspechte sie mit Hammer und Meißel im wörtlichen Sinne abtrugen. Menschen, die lange Jahre (oft im Schutz der Kirchen) beharrlich Widerstand gegen das Regime leisteten, das die Mauer 1961 errichtet hatte; Menschen, die für diesen Widerstand viel in Kauf nehmen mussten: Überwachung durch die Staatssicherheit, Verlust des Arbeits- oder Studienplatzes, Inhaftierung oder Ausbürgerung.

Es war auch eine bis dahin nicht gegebene Konstellation von politischen und wirtschaftlichen Faktoren, die es möglich machte, dass die Kritik einiger mutiger Menschen 1989 zu einem großen Chor anschwoll und zu einer friedlichen Revolution führen konnte. Die Sowjetunion und viele ihrer Zwangsverbündeten hatten Reformen eingeleitet. Nur die DDR-Führung weigerte sich, auf die zunehmende Kritik im eigenen Land zu reagieren. Die meisten Menschen in der DDR hielten ihre Regierung inzwischen nicht mehr nur für reformunwillig, sondern auch für reformunfähig. Immer mehr Bürger stellten einen Antrag auf Ausreise in die Bundesrepublik, allein 120.000 waren es im Sommer 1989; und tausende flohen über Ungarn oder die Tschechoslowakei in den Westen. Immer mehr Menschen gingen bei den Montagsdemonstrationen auf die Straße, zuerst in Leipzig und Plauen, dann auch in anderen Städten. Neue politische Gruppen und Initiativen wurden gegründet. Schließlich wich die Staatsführung zurück und öffnete am 9. November 1989 die Grenze für den Reiseverkehr, und aus dieser Anordnung wurde ein Mischmasch aus staatlichen Irrtümern und Verdattertheit, die die Berliner beherzt genutzt haben, um die Brutalität des DDR-Grenzregimes ein- für allemal zu beenden.

Aus heutiger Sicht mag manchem der Mauerfall als zwangsläufiges Ergebnis einer langen Entwicklung erscheinen. Und doch hätte damals kaum jemand ein so rasches Ende der DDR erwartet oder auch nur zu erträumen gewagt.

Einige Eingeweihte wussten schon seit geraumer Zeit, dass die DDR vor dem Kollaps stand: Egon Krenz, der Nachfolger von Erich Honecker, ließ sich 1989 von Experten - darunter der Außenhandelsminister und der Finanzminister - ein Gutachten erstellen, um sich ein ungeschminktes Bild der wirtschaftlichen Lage machen zu können. Es zeigte, was die DDR-Führung im Grunde schon lange wissen musste und was sie unter großem Aufwand an Täuschung vor der Bevölkerung und vor sich selbst geheim gehalten hatte: dass das Land seit Jahren bankrott war und von der Substanz lebte. Die Schulden waren aus eigener Kraft nicht mehr zu bewältigen, die Städte verfielen, in den Betrieben war immer öfter "Materialpause", weil die Einzelteile fehlten. Das Gutachten sagte voraus, dass die Bürger der DDR ihren Lebensstandard um 25 bis 30 Prozent würden senken müssen, allein damit der Staat im Jahr 1990 seine weitere Verschuldung bremsen könne. Es sagte auch voraus, dass die DDR durch diesen enormen Abfall der Lebensqualität unregierbar würde.

Die Autoren des Gutachtens schlugen viele drastische Maßnahmen vor. Dazu gehörten riesige Kredite, die bei der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden sollten. Dazu gehörte auch eine "Umstrukturierung des Arbeitskräftepotentials", "um das Missverhältnis zwischen produktiven und unproduktiven Kräften (...) zu beseitigen" Im Klartext: Viele Menschen hätten ihren Arbeitsplatz verloren. Das Regime wäre gezwungen gewesen, die bröckelnde Fassade der sozialen Wohltaten und der scheinbaren Vollbeschäftigung vollends niederzureißen. Was sollte dann die Bevölkerung noch bei Laune halten?

Warum erzähle ich Ihnen das so ausführlich? Zum einen, weil die wirtschaftliche Katastrophe auch ein wichtiger Grund für den Untergang des DDR-Regimes war. Zum anderen aber, weil so mancher, der heute von den angeblichen "sozialen Errungenschaften" der DDR schwärmt, ganz offensichtlich nicht weiß oder nicht wahrhaben will, wie heruntergekommen der real existierende Sozialismus damals längst war, ganz zu schweigen von seiner geistigen Enge und der staatskriminellen Verfolgung all derer, die dem Regime verdächtig waren.

Diejenigen, die in der Zeit vor dem 9. November 1989 in der DDR die Missstände beim Namen nannten und für Menschenrechte und Freiheit protestierten, taten das keineswegs in dem sicheren Bewusstsein, dass es mit dem DDR-Regime bald vorbei sein würde. Dennoch wagten sie den Widerstand, allen Einschüchterungen durch Staatspolizei, Militär und Gefängnis zum Trotz. Das verdient unser aller Respekt und Dank.

Einige von denen, die am Sturz des SED-Regimes mitwirkten und danach politische Verantwortung übernahmen, haben wir heute eingeladen. Sie werden uns ihre Geschichte erzählen; und danach haben Sie, liebe Jugendliche, die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Aber vorher hat noch mein Mitgastgeber das Wort, Herr Eppelmann von der Stiftung Aufarbeitung. Bitte, Herr Eppelmann!

Quelle: Bundespräsidialamt