Dienstag, 22. September 2015

Deutschland braucht einen Aufstand der Familien

(PM Verband Familienarbeit) Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) fordern alle sozialversicherten Eltern unterhaltspflichtiger Kinder zu einem „Aufstand“ auf, der auch vom Verband Familienarbeit e.V. unterstützt wird.

Eltern sollen bei ihrer Gesetzlichen Krankenversicherung eine Reduzierung ihrer Beiträge beantragen, weil die bisherigen Beiträge als überhöht angesehen werden. Nach dem zu erwartenden ablehnenden Widerspruchsbescheid ist die Voraussetzung einer Klage beim zuständigen Sozialgericht gegeben, deren Bearbeitung auf Antrag bis zur Entscheidung von drei ähnlichen beim Bundessozialgericht (BSG) anhängigen Berufungsverfahren zurückgestellt werden kann. Näheres ist unter www.elternklagen.de nachzulesen. Dort sind auch Musterformulare herunterzuladen.

Die bereits laufenden Musterverfahren vor dem Bundessozialgericht werden von DFV und FDK unterstützt. Eine juristische Beratung erfolgt durch den erfahrenen ehemaligen Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert. Das Bundessozialgericht sah sich bereits aufgrund von Presseberichten veranlasst, eine Pressemeldung zu den anstehenden Verfahren herauszugeben (http://elternklagen.de/aufstand-der-familien). Eine öffentliche mündliche Verhandlung soll am 30. Sept. 2015 am BSG in Kassel stattfinden.

Juristischer Ausgangspunkt ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 4. April 2001 (1 BvR 1629/94), dass die Beitragsstruktur der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) für unvereinbar mit dem Grundgesetz bezeichnete, da der für die Funktion der Versicherung unverzichtbare generative Beitrag in Form der Kindererziehung nicht berücksichtigt sei. Außerdem wurde der Gesetzgeber beauftragt zu prüfen, inwieweit das Urteil auf andere Versicherungszweige zu übertragen sei.

Als Reaktion auf das Urteil wurde der Beitrag zur SPV für kinderlose Versicherte um 0,25 % erhöht, was die Kläger für unzureichend halten. Eine Überprüfung bezüglich der anderen Versicherungszweige erfolgte nur sehr oberflächlich. Ziel des „Aufstands der Eltern“ ist eine Korrektur der Beitragsstruktur aller gesetzlichen Versicherungen für Familien.

Beispiel: Obwohl heute die Voraussetzungen dafür, dass auch künftig die hohen Krankheitskosten aller Rentner - auch der nur erwerbstätig gewesenen – allein durch das Erziehen von Kindern geschaffen werden, wird vom Einkommen der Eltern sogar der Anteil, den sie für den Unterhalt ihrer Kinder benötigen, noch mit Beiträgen zur Krankenversicherung belastet.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

SEHR GUT - WEITERMACHEN!

Anonym hat gesagt…

SEHR GUT - WEITERMACHEN!

Grandloser hat gesagt…

Leider wird wie immer Vergessen Kinder allein bezahlen keine Renten, sondern Arbeit welche entsprechend vergütet wird. In einer Deinstleistungsgesellschaft in der aufgrund der Automatisierung und Computerisierung eher Stellen abbaut ist die Milchmädchenrechnung: viele Kinder = bezahlte Renten ein ausdruck vom vereinfachten Denken zu komplizierten Sachverhalten ohne dabei überhaupt die sozio-ökonomischen Ursachen zu bedenken. Oder es ähnlich simpel mit UN Unterstützung auszudrücken oberflächlich betrachtet sind hohe Kinderzahlen ein Indiz auf eine arme Gesellschaft. Schaue man sich nur die "reichen" in der dritten Welt an.... oder wer hat bei uns viele Kinder? Häufig das Prekariat.....

AR hat gesagt…



@Grandloser

Natürlich bezahlen Kinder später nicht automatisch die Renten, sondern die Arbeit, die sie dann leisten - ist ja logisch. Aber ohne Kinder brauchen wir uns gar nicht erst zu überlegen, wer die Renten zahlen soll, nicht wahr? Oder soll das Problem nur durch Einwanderung aufgefangen werden? Ist das vielleicht so gewünscht, weil sich unsere Gesellschaft dann viel leichter umkrempeln lässt?
Trotz Automatisierung und Computerisierung hat es die Industrie schwer, die offenen Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Und automatisch von hohen Kinderzahlen auf eine arme Gesellschaft zu schließen ist sehr flach gedacht. Hier kommt es ganz wesentlich auf die Kultur und das Sozialgefüge einer Gesellschaft an, inwieweit das dann so stimmt. Ist etwa die Entscheidung gegen Kinder die Konsequenz eines selbstlosen und aufgeklärten Denkens? Nein, eher die für eine leichtere Lebensführung. Man kann bei der gesellschaftlichen Modernisierung auf dem Weg zu immer weniger Kindern auch auf der anderen Seite vom Pferd fallen. Leider legen viele Modernisten es als Rückschritt und Rückständigkeit aus, wenn man den zu weit gegangenen Schritt vielleicht besser wieder zurück geht. Naja, das übliche Spiel mit Schlagworten ...
Auf alle Fälle ist es richtig, die Eltern hier zu entlasten. Sie sind auch diejenigen, die das Recht haben, zu entscheiden, was ihren Kindern z.B. über ein Bildungsplan zugemutet werden soll. Es ist ein Unding, dass hier Kinderlose so einen starken Einfluss üben wollen, was mit Kindern geschieht, die sie selbst gar nicht in die Welt gesetzt haben ...

AR hat gesagt…



@Grandloser

Natürlich bezahlen Kinder später nicht automatisch die Renten, sondern die Arbeit, die sie dann leisten - ist ja logisch. Aber ohne Kinder brauchen wir uns gar nicht erst zu überlegen, wer die Renten zahlen soll, nicht wahr? Oder soll das Problem nur durch Einwanderung aufgefangen werden? Ist das vielleicht so gewünscht, weil sich unsere Gesellschaft dann viel leichter umkrempeln lässt?
Trotz Automatisierung und Computerisierung hat es die Industrie schwer, die offenen Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Und automatisch von hohen Kinderzahlen auf eine arme Gesellschaft zu schließen ist sehr flach gedacht. Hier kommt es ganz wesentlich auf die Kultur und das Sozialgefüge einer Gesellschaft an, inwieweit das dann so stimmt. Ist etwa die Entscheidung gegen Kinder die Konsequenz eines selbstlosen und aufgeklärten Denkens? Nein, eher die für eine leichtere Lebensführung. Man kann bei der gesellschaftlichen Modernisierung auf dem Weg zu immer weniger Kindern auch auf der anderen Seite vom Pferd fallen. Leider legen viele Modernisten es als Rückschritt und Rückständigkeit aus, wenn man den zu weit gegangenen Schritt vielleicht besser wieder zurück geht. Naja, das übliche Spiel mit Schlagworten ...
Auf alle Fälle ist es richtig, die Eltern hier zu entlasten. Sie sind auch diejenigen, die das Recht haben, zu entscheiden, was ihren Kindern z.B. über ein Bildungsplan zugemutet werden soll. Es ist ein Unding, dass hier Kinderlose so einen starken Einfluss üben wollen, was mit Kindern geschieht, die sie selbst gar nicht in die Welt gesetzt haben ...

Grandloser hat gesagt…

Werter AR Sie werden aber zugeben müssen das es der Rentenkasse egal ist ob Sie von einen Deutschen von Geburt an gefüllt wird oder von einen US-Amerikanischen Ingenieur der hier 20 Jahre gearbeitet hat. Zur Angst mit dem umkrempeln, Einwanderung wird es immer geben man sollte sich mit der simplen Tatsache einfach mal abfinden. Tja da Kinderlose bereits mehr Steuern zahlen haben auch diese ein Recht auf Mitbestimmung, und der ach so Böse Bildungsplan wurde übrigens Demokratisch gewählt, obwohl dies schon wieder offtpic ist. Das Zauberwort nennt sich Eltern, wer seine Kinder erzieht braucht auch keine Angst vor ein paar simplen Fakten zu haben.