Montag, 7. Juli 2014

Ministerin Schwesig streicht alle staatlichen Programme gegen Linksextremismus/Linke Gewalt steigt stark an

(Junge Freiheit) Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat alle Programme gegen den Linksextremismus in Deutschland ersatzlos gestrichen.

Das Problem sei in den vergangenen Jahren „aufgebauscht“ worden, begründete Schwesig ihr Vorgehen. „Das war in der Vergangenheit so was von fern von jeglicher Realität."

Statt dessen kündigte sie an, die Programme gegen den Rechtsextremismus auszubauen. Diese seien der „klare Schwerpunkt“ der neuen Bundesprogramme.

Wer Haus an Haus mit Rechtsextremisten wohne, dem könne nicht mit Programmen gegen linke Gewalt geholfen werden. Insgesamt stellte die Familienministerin dafür ab 2015 knapp 30,5 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung.


Linke Gewalt steigt stark an

Schwesig hatte zuvor bereits die sogenannte „Extremismusklausel“ gestrichen. Diese forderte von Empfängern der Fördergelder und ihren Kooperationspartnern ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Viele ultralinke Gruppierungen hatten dies scharf kritisiert.

Laut Bundesverfassungsschutz ist die linksextreme Gewalt im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierte der Verfassungsschutz 2013 mehr als 1100 linksradikale Gewalttaten. Dies waren 26,7 Prozent mehr als 2012. Die Zahl der fremdenfeindlichen Gewalttaten lag bei 473.



Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wie ist das möglich, dass die CDU
und CSU tatenlos zusieht ? Dies
würde bedeuten, dass auch diese
beiden Parteien ihre Politik gegen
linke Gewalttäter geändert hätten. Damit stellen sie ihre eigene Geschichte infrage.
Von der SPD, den Linken und den Grünen würde ich nichts anderes erwarten. # JR

Simon Käßheimer hat gesagt…

Eigentlich kein schlechter Schritt weg von der Verschuldung und von Verschuldungsthemen, aber viel zu Extrem im ganzen. Reduzieren hätte auch erst mal genügt. ;-(

Verleihnichts hat gesagt…

Es ist eine absolute Verhöhnung der deutschen Bevölkerung, nachdem die Gewaltanwendung durch die Antifa immer größer wird. Die rechte Gewalt dagegen wird vom Verfassungsschutz simuliert, damit da überhaupt etwas passiert.

Frau Merkel sitzt mit im Boot, SIE ist letzten Endes Verantwortlich für die Politik der Regierung, auch wenn SIE schon mal gerne so tut, als wenn jemand anders regierte und SIE spielt nur die Schiedsrichterin.

Frau Merkel verletzt permanent ihren Amtseid, Schaden von der deutschen Bevölkerung fern zu halten.

Was dem Adolf seine SA, ist den Linken heute die Antifa. Die SA wurde nach Gebrauch entsorgt, Röhm wurde erschossen. Ich hoffe das passiert der Antifa und ihren Schergen bald.

Anonym hat gesagt…

Wenn man die Zahlen in der Summe betrachtet, eindeutig eine Fehlentscheidung.
Bei genauerer Betrachtung fällt allerdings auf:
-Es werden nicht Straftaten vom links- und rechtradikalen Spectrum gegenübegestellt, sondern linksradikale mit fremdenfeindlichen.
-Es wird nicht nach Art und Schwere der Straftat unterschieden. Die meisten linksradikal motivierten Straftaten sind solche gegen Sachen (was natürlich auch zu verurteilen ist)

Anonym hat gesagt…

Alles ein Ergebnis der Wahlen. Und der Wiedervereinigung. Diese hat Tür und Tor für ein paar Millionen Kommunisten geöffnet. Grund für die Wiedervereinigung war Materialismus und Macht.
Wer dem Mammon dient, verliert die Nähe und Schutz Gottes. Und da sind wir angekommen. Siehe Zwangssexunterricht, family zerstörung, Abtreibungsrecorde, linke Gewalt auf Rekord hoch, Brandstiftng in kirchen, islamisierung, genderwahn, Sprachschändung, Gottesverleugnung und Unzucht in den Medien. Satansverherrlichung, Illuminatenvormarsch, Völkervergewaltigung durch EU und übergermanisierung in eu.
Tschüss Deutschland

Anonym hat gesagt…

Die Systemparteien ruecken immer weiter in in radikal linke Ecke. Fuer Abweichler wird es langsam immer gefaehrlicher.
Die Deutschen wollten aus der Geschichte lernen, aber was ist daraus geworden?

Anonym hat gesagt…

Etwas Linkes kann nichts rechtes sein! Mit unserem linksgepolten Blockparteiensystem ist im wahrsten Sinne des Wortes "kein Staat" mehr zu machen. Deshalb keine Stimme mehr dafür, aber millionen dagegen. Neue Parteien braucht das Land!

avo hat gesagt…

Erstaunlich ist die Streichung der Finanzen gegen Linksextremismus/ A-Faschisten im Inland, unterstützt doch konträr die "BRD"-Obrigkeit faschistische Gruppen im Ausland (siehe SWOBODA in Kiew), die AUCH Krieg gegen ihr EIGENES Volk führen .
P.S. Hoffentlich werden UNSERE freigewordenen Steuergelder zur Richtigstellung verwendet!:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/deutschland-schueler-raus-asylbewerber-rein.html

P.P.S. Gott schütze ALLE Kinder des Universums!

Grandloser hat gesagt…

AVO der Kopp-Verlag ist ungefähr so redlichkeit wie die Bild und verfügt über noch weniger Wahrheitsgehalt.

avo hat gesagt…

Kommentator über mir:
Bitte nehmen Sie es mir nicht übel, daß, nachdem ich den Militärdienst in der "DDR" verweigerte, mich nach wie vor in einer diktatorisch regierten Besatzungszone lebend fühle; gern setze ich Ihnen ein interessantes Gespräch von einem Besatzungssender vor die Nase!:

https://www.youtube.com/watch?v=83acVTnVYGA

P.S. Gott schütze ALLE Kinder des Universums!
P.P.S. Gott schütze Ihre Freiheit!

666 hat gesagt…

Die islamitischen Gewalttaten gegen jüdische Bundesbürger werden übrigens in der Rubrik "Rechter Antisemitismus" aufgezeichnet!