Montag, 16. Dezember 2013

Den Bock zum Gärtner machen: Manuela Schwesig als neue Familienministerin

Mathias von Gersdorff

Liest man die Informationen der Aktion „Familienschutz“, kommt man schnell zum Ergebnis, dass man mit der neuen Familienministerin Manuela Schwesig der Bock zum Gärtner gemacht hat.

Laut "Familienschutz" ist Schwesig rabiate Gegnerin des vor kurzem eingeführten Betreuungsgeldes. Diese Förderung der Mütter, die ihr Kind nicht in die Kita schicken, sondern selber erziehen möchten, sei für Schwesig „Irrsinn“, denn Frauen seien keine Gebärmaschinen, so Familienschutz.

Hedwig Freifrau von Beverfoerde, Leiterin von Familienschutz, unternahm im November eine Protestaktion an Bundeskanzlerin Merkel, um die SPD-Politikerin als Familienministerin zu verhindern. Im Text der Mitteilung an Angela Merkel schreibt Freifrau Beverfoerde empört: „Zentrale Unionsversprechen, wie die Erhöhung des Kindergeldes und die Anhebung des Kinderfreibetrags, wurden gebrochen. Wollen Sie sich zusätzlich leisten, die Familien, die Sie und Ihre Partei gewählt haben, massiv vor den Kopf zu stoßen, indem Sie das Familienministerium in SPD-Hand geben?“

Auch Klaus Kelle, Kolumnist für „Focus“, kann nur den Kopf schütteln: „Das Betreuungsgeld ist eine Leistung, die Eltern erhalten, die ihre Kinder von Bildung fernhalten“, hat sie mal gesagt. Bildung! Für Kleinkinder, die sechs Monate oder ein Jahr alt sind.“

Laut „Focus“ gibt es erhebliche Vorbehalte gegen Manuela Schwesig als Familienministerin. „Diese Frau ist durch und durch sozialistisch geprägt. Kinder und Familien sind unser höchstes Gut. Mir können diese nur Leid tun. Diese Frau als Ministerin wäre eine Katastrophe. Ich sage dann nur noch gute Nacht liebe Kinder. DDR II lässt grüßen", so ein Kommentar eines Lesers in Focus Online.

Auch Angela Merkel erntet wegen dieser Personalie Kritik. Ein Focus-Leser schreibt: „"Immer mehr bewegt sich unsere Regierung in die linke Ecke. Gesteuert durch eine doch recht sozialistisch handelnde Kanzlerin und nun verstärkt durch die SPD wird Arbeit zur Strafe.“

Ob Manuela Schwesig in der Lage sein wird, das Betreuungsgeld zu streichen oder viel an den Beschlüssen zum Ausbau der Kinderbetreuung zu verändern, ist ungewiss. Ihr Ressort verfügt über ein recht geringes Budget und wenig Einfluss. Ursula von der Leyen konnte nur den massiven Kita-Ausbau vorantreiben, weil sie erhebliche Unterstützung dafür bekam. Ansonsten führten Familienministerinnen in der Vergangenheit ein Schattendasein. Doch jedenfalls wurde das Bundesfamilienministerium einer Person übertragen, die schon mehrmals Misstrauen gegenüber Eltern und Familien gezeigt hat. Es ist der alte Sozi-Reflex, der nicht wahrhaben will, dass Eltern besser als der Staat wissen, was für ihre Kinder und ihre Familien richtig ist. In Deutschland dringt der Staat seit Jahrzehnten immer tiefer in das Familienleben ein. Eine Gegenreaktion ist dringend notwendig.