Montag, 18. November 2013

Kroatien: Volksentscheid über Familie

Kroatiens Verfassungsgericht hat am Donnerstag grünes Licht für einen Volksentscheid gegen die so genannte „Homoehe“ gegeben: Am 1. Dezember wird in dem Land darüber abgestimmt, ob die Ehe in der Verfassung künftig als Verbindung von Frau und Mann definiert wird. Rund 700.000 Bürger hatten einen Volksentscheid dazu beantragt. Bislang heißt es im Verfassungsartikel 62 nur: „Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Staates.“ Die Gegner einer landesweiten Abstimmung hatten unter anderem argumentiert, eine Verfassungsänderung verletze grundlegende Menschenrechte. Die Richter betonten zugleich, ein mögliches Bürgervotum gegen die gleichgeschlechtliche Ehe dürfe keine Auswirkungen auf die Einführung von eingetragenen Lebenspartnerschaften haben. Pläne der Mitte-Links-Regierung für ein Partnerschaftsgesetz für gleichgeschlechtliche Paare waren der Auslöser für das im Frühjahr erfolgreiche Volksbegehren.

Quelle: kna in Radio Vatikan

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