Die umstrittene Vorlage für eine Entschließung Europäische Parlament, das ein „Recht auf Abtreibung“ fordert, wurde vom „Frauenausschuss des Parlaments“ durchgewunken.
Der sogenannte „Estrela-Report“ wurde vom Parlament am 22. Oktober zurückgewiesen und zu einer Neu-Verhandlung in den Frauenausschuss geschickt.
Man rechnete zunächst nicht mit einer schnellen Bearbeitung der Vorlage. Doch offenbar wollte der linksdominierte Ausschuss noch Weihnachten eine Abstimmung im Parlament erreichen. Möglicher Termin wäre der 10. Dezember 2013.
Eine Debatte über das Papier während des Wahlkampfes für die Europa-Wahl wäre aufgrund des hohen Potentials an Polemik sicherlich ungünstig. Die linken Parteien befürchten ohnehin ein Wahldesaster Ende Mai.
Ob eine schnelle Abstimmung gelingt, ist fraglich.
Der „Estrela-Report“ behandelt eine Materie – Abtreibungsrecht – die nicht dem Europäischen Parlament untersteht. Der Report fordert ebenso die Einführung einer ultra-liberalen Sexualkunde, was ebenso wenig Sache des Parlaments ist.
Das Parlament forderte am 22. Oktober in der Tat eine umfassende Neubearbeitung, die aber kaum erfolgte.
Allein aus formellen Gründen könnte deshalb die Vorlage in der laufenden Legislaturperiode nicht mehr im Parlament behandelt werden.
Der sogenannte „Estrela-Report“ wurde vom Parlament am 22. Oktober zurückgewiesen und zu einer Neu-Verhandlung in den Frauenausschuss geschickt.
Man rechnete zunächst nicht mit einer schnellen Bearbeitung der Vorlage. Doch offenbar wollte der linksdominierte Ausschuss noch Weihnachten eine Abstimmung im Parlament erreichen. Möglicher Termin wäre der 10. Dezember 2013.
Eine Debatte über das Papier während des Wahlkampfes für die Europa-Wahl wäre aufgrund des hohen Potentials an Polemik sicherlich ungünstig. Die linken Parteien befürchten ohnehin ein Wahldesaster Ende Mai.
Ob eine schnelle Abstimmung gelingt, ist fraglich.
Der „Estrela-Report“ behandelt eine Materie – Abtreibungsrecht – die nicht dem Europäischen Parlament untersteht. Der Report fordert ebenso die Einführung einer ultra-liberalen Sexualkunde, was ebenso wenig Sache des Parlaments ist.
Das Parlament forderte am 22. Oktober in der Tat eine umfassende Neubearbeitung, die aber kaum erfolgte.
Allein aus formellen Gründen könnte deshalb die Vorlage in der laufenden Legislaturperiode nicht mehr im Parlament behandelt werden.
