MdB Erika Steinbach: Grüne Partei war Werber und Hort für Kindesmissbrauch

Konsequenzen bis heute: Fehlanzeige! Sonst wären Cohn-Bendit und Beck nicht mehr in führenden Funktionen.

Die Empörung über die gestrige von der Hessischen CDU-Landtagsfraktion vorgestellte Analyse der pädophilen Vergangenheit der Grünen richtet sich nicht gegen die Täter, sondern gegen den Boten, der die beschämende Vergangenheit und Gegenwart der Grünen-Gutmenschen ganz einfach nur dokumentiert hat.

Das erinnert an Vorzeiten: Überbringer unliebsamer Nachrichten wurden einfach geköpft.
So werden die Grünen das Thema aber mit Sicherheit nicht eliminieren können. Es war und ist nicht allein die CDU, die dieses Thema jetzt „gefunden“ hat, wie mancher glauben machen will.

Seit Jahren habe ich bei Debatten zu Menschenrechtsfragen im Deutschen Bundestag dieses Thema zur Empörung der Grünen, insbesondere Volker Becks, immer wieder angesprochen. Konsequenzen gibt es bis zum heutigen Tage von dieser Seite nicht, obwohl ausreichend Zeit gewesen wäre. Lieber versteckt man sich hinter den fadenscheinigen Erklärungen Becks.

Dabei geht es in dieser Thematik, die so hübsch als Pädophilie bezeichnet wird ausnahmsweise nicht um Geld oder um Datensicherheit, sondern um etwas wesentlich Elementareres in unserer Gesellschaft. Es geht um nichts geringeres als den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch durch Erwachsene. Es geht um Schwerverbrechen!

Die politische Zustimmung zum Tatbestand der Legalisierung von Sex mit Kindern war in den Reihen der Grünen tiefgreifender und umfangreicher, als von deren Parteiführung bislang zugegeben. Die vorliegenden Dokumente der Grünen lesen sich wie von einer Werbeagentur für Kindersex!

Die Studie der Hessischen CDU-Landtagfraktion belegt anhand von zahlreichen öffentlich zugänglichen Dokumenten, dass die Forderung nach Straffreiheit für Sex mit Kindern kein Anliegen einiger weniger Abweichler, sondern ein ernsthaft und vehement vorgetragenes Ziel vieler noch immer in Ämtern stehender Grüner Persönlichkeiten war. Politiker wie der Bundestagsabgeordnete Volker Beck oder der Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit verharmlosen ihr Verhalten als Geschwätz von gestern, verhöhnen dadurch aber die Opfer von Kindesmissbrauch von heute!

Wenn es den Grünen ernst wäre mit der Aufarbeitung, dann hätten diese Männer längst nicht mehr in ihren Funktionen sein dürfen – ja, sie hätten niemals dorthin gelangen dürfen.

So ist es völlig zutreffend, wenn die Analyse der CDU-Landtagsfraktion zu der Schlussfolgerung kommt: „Diese Verstrickungen führender Grünen-Politiker liefern eine Erklärung dafür, warum sich die Partei erst auf massiven öffentlichen Druck hin bereit erklärt hat, den Forderungen nach der Aufarbeitung ihrer Parteigeschichte mit der Einsetzung eines Gutachters zu begegnen. Von der ursprünglichen Ankündigung der Parteivorsitzenden Roth, wonach „unabhängige Wissenschaftler die Schriften und Aktivitäten bestimmter gesellschaftlicher Gruppen aus den achtziger Jahren untersuchen“ sollten, rückte die Partei jedoch bald wieder ab. Am Ende blieb von der offiziellen Sprachregelung der Partei, wonach „unabhängige Wissenschaftler“ die Vergangenheit aufarbeiten sollten, nicht mehr viel übrig. Mit dem Göttinger Politologen Franz Walter wurde lediglich ein einziger Gutachter berufen, der als langjähriges SPD-Mitglied zudem aus den Reihen des Wunschkoalitionärs des Grünen stammt.

Die Grünen bleiben daher aufgefordert, durch eine objektive und unverzügliche Aufklärung ihre fortwährende Bagatellisierung früherer pädophiler Umtriebe in den eigenen Reihen zu beenden und durch eine Trennung von den Pädophilie-Befürwortern ein klares Zeichen gegen Kindesmissbrauch zu setzen.“