Montag, 1. Juli 2013

Island will Online-Pornographie verbieten

Im Februar hat Islands Innenminister Ögmundur Jónasson eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die an einem Gesetzentwurf arbeitet mit dem Ziel, Internet-Pornographie völlig von der Insel zu verbannen. Auf der Insel gilt bereits seit einigen Jahren ein Verbot, pornographisches Material zu drucken und zu verbreiten. Dieses Verbot, so die Absicht des Ministers, sollte auf das Internet ausgedehnt werden, das zur größten Pornoschleuder der Geschichte geworden ist.

„Wir müssen über ein Pornographie-Verbot sprechen können, die – darin sind wir uns alle einig – sehr schädliche Auswirkungen auf unsere Jugend hat und da ein offensichtlicher Zusammenhang zu Gewaltverbrechen an Frauen besteht“, sagte der Minister. Jónasson gehört der Links-Grünen Bewegung an, die nach den Parlamentswahlen 2009 mit der sozialdemokratischen Allianz die Regierung der Inselrepublik bildete.

Als Teil der Arbeitsgruppe des Innenministers wurde eine Gruppe von Internetprogrammierern gebildet, mit dem Auftrag einen Filter zu entwickeln. Er soll eine digitale Schutzmauer gegen Pornographie bilden. Die Juristen der Arbeitsgruppe bauten in den Gesetzentwurf eine Bestimmung ein, die vorsieht, isländische Kreditkarten zu sperren, mit denen im Internet pornographisches Material erworben wird.

Vor zwei Jahren hat dieselbe Regierung das isländische Parlament davon überzeugt, Rotlichtlokale zu verbieten. Begründet wurde die Maßnahme zwar nicht mit der Verletzung der Menschenwürde, aber mit der Verletzung der bürgerlichen Rechte der Frauen, die dort „arbeiten“. Das Gesetz war vor allem von Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurðardóttir (Allianz) gewollt.

Bei den Parlamentswahlen am 23. Mai wurde die Linksregierung abgewählt. Die liberale Fortschrittspartei und die euroskeptische liberalkonservative Unabhängigkeitspartei haben eine neue Regierung gebildet. Neue Innenministerin ist die 45jährige Politologin Hanna Birna Kristjánsdóttir von der Unabhängigkeitspartei. Auf der offiziellen Internetseite der neuen Regierung heißt es, dass ein Hauptpunkt der Regierungspolitik „die Verbesserung der Lebensbedingungen der isländischen Familie“ ist.

Damit wären die Voraussetzungen gegeben, den Gesetzentwurf der Vorgängerregierung zum Verbot von Internet-Pornographie weiterzutragen. In Island kann auch nicht das Argument ins Treffen geführt werden, dass mit einem Online-Verbot die „klassische“ Porno-Industrie gefördert werde und damit eine Wettbewerbsverzerrung erfolge, da diese bereits verboten ist. In anderen Ländern würde dieses Argument sicher umgehend in die Diskussion eingebracht werden.

Was in Island geschieht, wird aufmerksam von einem Teil der britischen Öffentlichkeit verfolgt. Sollte das isländische Parlament ein Verbot erlassen, ist es nicht ausgeschlossen, dass ein ähnlicher Vorstoß im britischen Parlament unternommen wird. Als im April 2012 der Abschlussbericht zur Child Online Protection durch das Parlament in London angenommen wurde, hatten bei der parlamentarischen Anhörung alle angehörten Experten eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen für Kinder im Internet gefordert.

Wie sieht die Lage in Europa allgemein aus? Die explosionsartige Ausbreitung der Pornographie war ein Produkt der „Sexuellen Revolution“ und damit Teil der „68-Revolution“. Diese Verknüpfung blockiert bis heute ein kritisches Hinterfragen und eine aufmerksame Untersuchung ihrer schädlichen Folgen.

Erst in den 80er Jahren war die erste Trunkenheit der 68er soweit abgeklungen, dass Versuche einer Analyse unternommen werden konnten. 1984 legte das Forschungsinstitut „Eurispes“ den 1. Bericht über Pornographie in Italien vor. Die wissenschaftliche Studie war vom Päpstlichen Rat für die sozialen Kommunikationsmittel gefördert worden. Seit dem 5. Bericht, der 2005 erschien, wird das Thema von „Eurispes“ nur mehr am Rande gestreift.

Auch die Ständigen Vertretungen des Heiligen Stuhls bei den internationalen Institutionen scheinen das Thema seit Jahren „aufgegeben“ zu haben. Der letzte Vorstoß war eine Rede von Cathy Murphy, einer Beraterin der Ständigen Vertretung des Vatikans bei den Vereinten Nationen, die im Oktober 2010 vor dem Dritten Komitee der UN-Vollversammlung in der Generaldebatte über die Situation der Frau, Gesetze „gegen die Prostitution, die Kinderpornographie und die sexuelle Ausbeutung zum besseren Schutz von Frauen und Kindern“ forderte.

Der generellen Abnahme des Interesses entspricht allerdings kein Rückgang des Phänomens. Die Zahl der zur Anzeige gebrachten Sexualstraftaten bleibt konstant hoch, das gilt auch für Straftaten, die direkt mit der Prostitution und Pornographie Minderjähriger zusammenhängen.

Mit Material von Katholisches.info