Montag, 10. Dezember 2012

Unbedingter Machtwille: Hessen-SPD schließt Koalition mit Linkspartei nicht aus

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel schließt im Falle eines Siegs bei der nächsten Landtagswahl eine Koalition mit der Linkspartei nicht grundsätzlich aus. «Ich schließe wie gesagt nichts aus. Aber noch mal: Ich werbe für eine starke Sozialdemokratie, um eine rot-grüne Koalition zu bilden. Ich will einen Politikwechsel in Hessen», sagte Schäfer-Gümbel der «Wetzlarer Neuen Zeitung» (Samstag). Aus Sicht des Generalsekretärs der CDU Hessen, Peter Beuth, hat Schäfer-Gümbel «offenbar eine rot-grüne Mehrheit in Hessen bereits abgeschrieben».

In Hessen muss spätestens im Januar 2014 ein neues Landesparlament gewählt werden, ein genauer Termin steht noch nicht fest. Nach einer jüngsten Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks (HR) haben derzeit SPD und Grüne mit 49 Prozent die Nase klar vorn. Die CDU hat zwar innerhalb eines Jahres um drei Punkte auf 36 Prozent zugelegt. Doch die mitregierende FDP, die bei der Landtagswahl 2009 noch mehr als 16 Prozent erhielt, würde derzeit mit vier Prozent nicht mehr ins Parlament kommen.


Quelle: Frankfurter Rundschau