Donnerstag, 22. November 2012

EU-Parlament stimmt für Tonio Borg als EU-Kommissar

Das Europaparlament hat den Konservativen Tonio Borg als neuen Gesundheitskommisar bestätigt. Die Wahl des Politikers aus Malta fiel unerwartet deutlich aus. Er wird von vielen Parlamentariern wegen seiner Einstellung zu Abtreibung und homosexueller Lebenspartnerschaften kritisiert.

386 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für den 55-jährigen Politiker, 281 stimmten gegen ihn und 28 enthielten sich der Stimme. Diese deutliche Mehrheit kam überraschend. Das Votum war juristisch nicht bindend, ist jedoch politisch gewichtig. Borg wird Nachfolger seines Landsmanns John Dalli, der im Oktober nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

Bei Linken, Liberalen und Grünen ist Borg wegen seiner konservativen Einstellung unbeliebt. Der maltesische Politiker ist gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften. Konservative Parlamentarier feierten das Votum als "schallende Ohrfeige für Linke und Liberale", wie es der CDU-Abgeordnete Peter Liese sagte. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, forderte Borg auf, skeptische EU-Bürger davon zu überzeugen, dass er sich den Grundwerten der EU verpflichtet fühle.

Mit Material von Financial Times Deutschland

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Grund"werte" der EU? Totalitarismus hat einen Namen - EU!