Dienstag, 27. September 2011

Stellungnahme von Schuzh e.V. zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) über den Sexualkunde-Unterricht in Salzkotten

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betreibt Rechts-, Kultur- und Gesellschaftsrevolution

Der EGMR hatte über Beschwerden von fünf Elternpaaren zu entscheiden, die zu einer baptistischen Glaubensgemeinschaft gehören. Diese sahen ihr elterliches Erziehungsrecht durch den staatlichen Sexualkundeunterricht verletzt. Sie stützten sich in ihrer Beschwerde auf Art. 2 Satz 2 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK und ferner auf die Art. 8, 9 und 14 EGMR (Schutz der Familie, des Glaubens und des Benachteiligungsverbots). Art. 2 Satz 2 lautet:

"Der Staat hat bei der Ausübung der von ihm auf dem Gebiet der Erziehung und des Unterrichts übernommenen Aufgaben das Recht der Eltern zu achten, die Erziehung und den Unterricht entsprechend ihren eigenen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen sicherzustellen."

Sie begründeten ihre Beschwerden wie folgt:

Die Grundschule indoktriniere ihre Kinder entgegen ihrer Reife und entgegen dem Willen der Kinder mit einer schamlosen, ausschließlich emanzipatorischen und pornographischen Sexualerziehung und unterlaufe damit ihre christliche Sexualerziehung.

Das in der Schule für die Sexualerziehung in der 4. Jahrgangsstufe verwendete Buch "Peter, Ida und Minimum" "vermittelt eine Sexualerziehung, die auf bloßer Triebbefriedigung beruht. Das Buch animiert damit die Schüler, sich ihrer Sexualität wie Hunger und Durst je nach Lust und Laune zu bedienen". Der Geschlechtsakt sei danach nichts anderes als Essen oder Trinken. Das Buch enthalte keine Hinweise auf alternative Sexualanschauungen und sei auch für diese nicht offen. Für die christliche Sexualethik, die die Beschwerdeführer teilten, bliebe kein Raum. Die emanzipatorische Sexualauffassung, die die staatliche Schule vermittelt, schließe jene inhaltlich und wesensmäßig völlig aus. Bei den Schülern müsse daher der Eindruck entstehen, dass die Schule sie die einzige und richtige Anleitung zum Gebrauch der menschlichen Sexualität lehre. Die staatliche Sexualerziehung sei daher ideologisch indoktrinär (so die Beschwerde 2455/08).

Das Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir!", das im Schulunterricht ihrer Kinder zur angeblichen Missbrauchsprävention im Sexualkundeunterricht eingesetzt wird, sei atheistisch und emanzipatorisch. Ihren Kindern werde durch dieses Projekt ein ausschließlich selbstbestimmtes Sexualverhalten beigebracht. Maßstab dafür sei ausschließlich ihr Gefühl. Sie sollen ihre Gefühle genau wahrnehmen und deren Signalen folgen. Die Kinder würden in verschiedenen Rollen in die sexuellen Missbrauchsszenen einbezogen - einmal als Täter, einmal als Opfer und einmal als Sexualpartner. Damit würde den Kindern die Scham abtrainiert und sie würden spielerisch in pädophiles Verhalten hineinerzogen. Das Theaterprojekt stelle deshalb eine Verführung zum Pädosex dar. Der Merksatz zum Theaterprojekt mache dies deutlich. Er lautet: "Also denk daran, nur du weißt, was dein Körper fühlt. Wenn du ein Ja-Gefühl hast, dann sage auch Ja ... und wenn du ein Nein-Gefühl hast, dann sag auch Nein!" Hat ein Kind ein Ja-Gefühl, weil es entsprechend vom Täter (Jugendlichen oder Erwachsenen) manipuliert wurde oder weil es auf Grund der Belehrungen durch das Theaterprojekt einfach neugierig geworden ist, und lässt sich in sexuelle Handlungen ein, so liegt trotz Ja-Gefühl des Kindes sexueller Missbrauch vor, der nach §176 StGB strafbar ist (so die Beschwerde 8252/10).

Der EGMR wies die Beschwerden als unbegründet zurück und führte dazu im Wesentlichen aus, die schulischen Veranstaltungen seien in einer objektiven, kritischen und pluralistischen Art und Weise durchgeführt worden, und deshalb seien keine Konventionsnormen verletzt. Der EGMR lässt damit erkennen, dass er sich nicht an den Wortlaut des Artikels gebunden sieht. Wäre es anders, hätte er die staatliche Sexualerziehung als nicht vereinbar mit Art. 2 Satz 2 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK erklären müssen. Denn die beanstandete Sexualerziehung ist nicht objektiv, nicht kritisch und nicht pluralistisch. Der EGMR gibt die traditionelle Bindung der Justiz an das Gesetz, wie sie für einen Rechtsstaat kennzeichnend ist, auf und entscheidet willkürlich im Sinne der emanzipatorischen Ideologie. Diese will von der Bindung an das bestehende verfasste Recht befreien, das in unserem Rechtsstaat die individuelle, persönliche Freiheit garantiert. So vertritt Jürgen Habermas die Auffassung, dass die moderne Gesellschaft ohne verfasstes Recht bestehen könne (I. Lück, "Alarm um die Schule", 1980, S.70). Damit wäre der Bürger dem Staat hilflos ausgeliefert.

Die schulische Sexualauffassung ist frei von allen Normen und Werten, Weltanschauungen und Religionen und steht uneingeschränkt im Belieben des Schülers (Grundschülers!). Diese Sexualauffassung ist ausschließlich emanzipatorisch, indem sie die Sexualität von allen weltanschaulichen, religiösen und gesetzlichen Bindungen befreit.

Diese emanzipatorische Ideologie, die der staatlichen Sexualerziehung zu Grunde liegt, ist Maßstab der EGMR-Entscheidung. Der EGMR setzt diese an Stelle des geltenden Rechts, des geltenden Begriffsverständnisses und der geltenden Werte in unserer Gesellschaft. Deshalb ist für den EGMR "objektiv, kritisch und pluralistisch" das, was dieser Befreiungsideologie entspricht.

Die schulische Sexualerziehung, an der die Kinder der Beschwerdeführer hätten teilnehmen müssen, ist aber nicht objektiv - nach geltendem Begriffsverständnis. Der EGMR lässt nur sein subjektives und ideologisches Verständnis von Sexualität gelten. Danach ist die Sexualität von jeglicher Bindung an eine Ethik und Moral befreit. Sie wird den Schülern deshalb als nichts anderes dargestellt als der Trieb, Hunger und Durst zu stillen. Sexualität nach dieser Ideologie dient ausschließlich der eigenen sexuellen Triebbefriedigung (Lust, Ja-Gefühl). Das geht sogar so weit, dass strafbares Verhalten (§ 176 StGB = sexueller Kindesmissbrauch) - basierend auf dem Ja-Gefühl eines Kindes - akzeptiert und für richtig gehalten wird. Das zielt wohl auch darauf ab, den gesetzlichen Kinderschutz vor sexuellem Missbrauch einzuschränken oder gar aufzuheben - zur restlosen Befreiung der Sexualität von allen Normen unserer Gesellschaft.

Der EGMR richtet sich damit gegen unsere europäische Kultur, die auf der christlichen und jüdischen Sexualethik und auf der sich daraus ableitenden Moral basiert.

Die staatliche Sexualerziehung der Grundschule in NRW ist auch nicht kritisch zu verstehen - im Sinne von "nach präzisen Maßstäben prüfend und beurteilend, genau abwägen" (Duden 2001). Das verkennt der EGMR. Sie ist vielmehr totalitär, indem sie alle anderen Sexualauffassungen an dem Maßstab der Emanzipation misst. Sexualauffassungen, die auf Werten und Normen beruhen, werden danach verworfen, weil sie die Schüler nicht von der bisherigen Kultur und Gesellschaft emanzipieren.

Die staatliche Sexualerziehung nach dem Buch "Peter, Ida und Minimum" und dem Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir!" ist auch nicht "pluralistisch". Pluralistisch ist nach dem herrschenden Sprachverständnis eine Sexualerziehung, die gleichberechtigt mehrere Meinungen zur Sexualität nebeneinander bestehen lässt. Gerade das tut die schulische Sexualerziehung nicht. Sie lässt Meinungen und selbst Glaubensüberzeugungen zur Sexualität nicht zu, die die Sexualität nicht mit ausschließlicher Triebbefriedigung nach Lust und Laune gleichsetzen.

Der EGMR betreibt mit seiner Entscheidung nicht nur eine Umwertung von Begriffen und Werten, sondern widersetzt sich seiner Aufgabe, geltendes Menschenrecht anzuwenden.

Nach Art. 2 Satz 2 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK hat der EGMR dafür zu sorgen, dass die Glaubensüberzeugungen der Eltern im schulischen Unterricht sichergestellt werden. Dazu gehören auch Glaubensüberzeugungen, die die Sexualerziehung betreffen.

Die Beachtung der Glaubensüberzeugung der Eltern ist nach deutschem Recht Voraussetzung für die Zulassung der schulischen Sexualunterrichtung. Das Bundesverfassungsgericht führt dazu aus (BVerfGE 47,47, 2. Leitsatz):

"Die Sexualerziehung in der Schule muss für die verschiedenen Wertvorstellungen auf diesem Gebiet offen sein und allgemein Rücksicht nehmen auf das natürliche Erziehungsrecht der Eltern und auf deren religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, soweit diese für das Gebiet der Sexualität von Bedeutung sind. Die Schule muss insbesondere jeden Versuch einer Indoktrinierung der Jugendlichen unterlassen."

Der EGMR verweigert den beschwerdeführenden Eltern ihr Menschenrecht aus Art. 2 Satz 2 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK, ihre Glaubensüberzeugung im schulischen Sexualkundeunterricht sicherzustellen; er begeht damit - bewusst oder unbewusst - eine Rechtsbeugung und fördert damit die emanzipatorische Kultur-, Rechts- und Gesellschaftsrevolution in Deutschland durch indoktrinäre schulische Sexualerziehung.

Der EGMR handelt damit ganz im Sinne von Herbert Marcuse (1898-1979). Marcuse war einer der Väter der Studentenrevolution von 1968, die die Kulturrevolution zur Gesellschaftsrevolution in Deutschland maßgeblich mitbestimmt hat. Marcuse lehrte die Emanzipation von allen Bindungen zur angeblichen Befreiung des Menschen. Marcuse strebte "eine totale Erziehungsdiktatur durch die Intellektuellen an, die vorschreibt, was Glück ist, die die Bedürfnisse bestimmt, die befreiende Funktion ausübt, die aber auch dazu autorisiert und in der Lage ist, gegenläufige Tendenzen zu unterdrücken. Diese repressive Herrschaft muss vom Widerstrebenden zwangsläufig erduldet werden. Das Glück des Individuums, das der Vorstellung der Intellektuellen von dem, was der Begriff Glück konkret beinhaltet, nicht entspricht, ist nicht garantiert, sondern ein solches Individuum ist der Liquidation durch die befreiende Herrschaft preisgegeben" (zitiert nach I. Lück "Alarm um die Schule", S.53).

Der EGMR hat sich offensichtlich in diesem Sinne autorisiert gesehen, gegenläufige Gesinnungen zu unterdrücken.

Armin Eckermann, Schulunterricht zu Hause e.V.

Kommentare:

Christoph Rebner hat gesagt…

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte betreibt Rechts-, Kultur- und Gesellschafts-Veränderung für die Rockefeller-Kinsey-Balluseck Gang.

Anonym hat gesagt…

Wer schützt uns normale Bürger vor den Auswüchsen und Unnatürlichkeiten der mythischen Lebensweisen?
Schade - und ihr Glück -, dass man Dumme nicht schlagen darf.
Wie der Papst richtungsweisend darstellte: Die Anhänger des christlichen Glaubens sind auch ihre größten Feinde.
Das macht doch Hoffnung. Gelt?
Nu aber ein bißchen plötzlich.

Anonym hat gesagt…

Das Feld ist weiß zur Ernte. Bittet den Herrn der Ernte

Anonym hat gesagt…

Wie die Römische Kirche so der Europäische Staat - die Parallelen sind unübersehbar: Der Staat verbietet den Eltern ihre Kinder zu schützen vor den Lehrern, welche das Schamgefühl ihrer Kinder bewusst und gezielt zerstören wollen.
Zum Vergleich: Die Römische Kirche schützt allein in DEUTSCHLAND 300 namentlich bekannte pädophile Priester, welche aktiv im "Dienst der Römischen Kirche" stehen. Welch ein Gefahr für Kinder geht von diesen Römischen Priestern aus? Welch ein Gefahr geht von der Schule aus?
Der widerliche Abschaum steckt wie ein Sauerteig in unserer Gesellschaft und ist schlimmer als alle Heuchelei wie sie zur Jesu Christi auf Erden praktiziert wurde.

andre vollbrecht hat gesagt…

Anonym, unter C. Rebner:
..."Schade - und ihr Glück -, dass man Dumme nicht schlagen darf."
1. Frage: WER entscheidet, wann man dumm ist?
2. Frage: Welche Lösung SCHLAGEN Sie behinderten Menschen vor?.
P.S.

http://www.n-tv.de/panorama/Boersenhaendler-entbloesst-sich-selbst-article4403836.html

P.P.S.

http://www.youtube.com/watch?v=9Rfy8nQkqUs&feature=related

DEWo hat gesagt…

Immer weiter ins Gelände sexueller Beliebigkeit – und damit einen weiteren Schritt in Richtung von Beziehungs-Unfähigkeit!
Jeder mit jedem – das wird doch schon landauf-landab propagiert! Wo bleibt da der Stellenwert eines Menschen, der in Selbstverantwortung vor sich selbst und seinen Mitmenschen bestehen kann?
Was ist das für eine Art von Lebensgestaltung, wo immer mehr versuchen sich das zu nehmen, worauf sie gerade Lust haben!
Über 12 % der Jugendlichen bei uns schon machen keinen Schulabschluss, meistens deshalb, weil sie nicht gelernt haben, auch solche Dinge durchzuziehen, auf die sie eigentlich keine Lust haben! Wo soll das hinführen?
Schon über 40% des Staatshaushaltes müssen jährlich darauf verwendet werden, Menschen zu unterstützen, die ihre Existenz nicht aus eigener Kraft sichern können!
Wie weit sind wir eigentlich noch von Griechenland entfernt?

Anonym hat gesagt…

Ich habe mir abgewöhnt in einer Zeit voller Aufgaben ihre meist abwegigen Tipps anzusehen.
Ich entscheide, wen ich dafür halte. Ich behalte das für mich, denn ich möchte keinen in die Pfanne hauen.
Mit behinderten Menschen habe ich in meinem Leben zu tun.
Da kann ich ihnen, vorsorglich sagen, sie sind auf ihre Art lieblich. Doch erkennen sollte man das. Und ihnen nicht vorschreiben, wie sie mit ihrer Behinderung zu leben haben. Doch auf solche Leute, wie sie, sollte man sie vorbereiten.
Sind doch kein Zoo.

Gino hat gesagt…

Eigentlich seid ihr doch arm dran, wenn ihr an euer Buch glaubt:
"Aus ein und demselben Mund geht hervor Lobpreis und Fluch. Meine Brüder und Schwestern: Das darf nicht sein!" Jakobus 3,10
Meint ihr nicht, dass an manchen eurer Aussagen etwas falsch ist?

DEWo hat gesagt…

@ Gino

Lieber Gino,

eigentlich glauben wir nicht an ein Buch, sondern an Gott. Dieses Buch allerdings ist eine ungeheuer wichtige Dokumentation von Begegnungen zwischen Gott und den Menschen, aber auch von Begegnungen der Menschen untereinander. Dass es da Widersprüchliches geben kann, ist doch ganz gut zu verstehen, denn es ist durchaus „menschlich“. Streitgespräche sind wichtig, um der Wahrheit näherzukommen.
Für Christen besonders wichtig sind Aussagen des Neuen Testaments, denn dort steht, was Jesus gesagt hat zum Zusammenleben der Menschen und zu unserem Verhältnis zu Gott.
Der Umgang von uns Menschen mit anderen Menschen hängt natürlich von vielen Faktoren ab, doch die Wechselbäder, die wir über unsere Nächsten oder andere Menschen ausgießen, können nur dann in ihrer verachtenden Wirkung gemildert werden, wenn wir jene Selbstbeherrschung bei uns selbst gelernt haben durchzusetzen: „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst … “

Karl-Heinz Graf hat gesagt…

Die perverse Oberschicht benötigt unbegrenzt vorhandene Sexualobjekte,um ihren verdorbenen und menschenverachtenden Lebensstil zu pflegen.Den eigenen Nachwuchs schickt man selbstredend auf Schulen,
in denen die Kinder von einem derart pervertierten Unterricht nicht seelisch ruiniert werden.

Gino hat gesagt…

Was ich denk und wie ich tu, trau ich auch den Andern zu.
Sprichwort

Pauker hat gesagt…

@ Karl-Heinz Graf
"Den eigenen Nachwuchs schickt man selbstredend auf Schulen,
in denen die Kinder von einem derart pervertierten Unterricht nicht seelisch ruiniert werden."
In der Schule würden einige sagen:
Noch son Ding - Augenring
Und ich frage Sie: Waren in Ihrer Schule die Fenster verhangen oder hatten Ihre Lehre weiße Kittel?

Paul D. hat gesagt…

"Die Grundschule indoktriniere ihre Kinder entgegen ihrer Reife und entgegen dem Willen der Kinder mit einer schamlosen, ausschließlich emanzipatorischen und pornographischen Sexualerziehung und unterlaufe damit ihre christliche Sexualerziehung."
Eure Vorstellungen sind so falsch, eure Behauptungen so geistlos, dass das Verbreiten dieser schon einen Straftatbestand darstellen.
Köännt ihr so noch den Menschen ohne Nebengedanken gegeübertreten?
Ich wünsche euch das, was ihr anderen andichtet, als euer Fühlen. Seid tief.

Anonym hat gesagt…

Wie kommt es überhaupt, dass die Menge der Eltern diesen Sex-Sophisten brav hinterhertrottet wie eine blökende Schafsherde?
Eigentlich hatte ich erwartet, dass die Eltern insgesamt viel stärker dagegen aufbegehren würden, aber wenn die Verführung als Staatsgewalt oder als „Akademiker(In)“ auftritt, beugen sie sich wie brave Untertanen, und koste es die Scham ihrer Kinder.
Was ist das für ein Volk, dem ich da angehöre?
Zum Glück habe ich selbst keine Kinder, ich möchte nicht wissen, wie wenig mir beistehen würden, wenn ich mich gegen Sexismus-Kunde verwahren würde.
Da haben wir wieder mal unseren Rechtsstaat – heuchelt vorne Menschenrechte und will sich hinten herum Sex und Gefügigkeit per Gesetz erzwingen.
Damit wäre der Rechtsstaat nicht tugendhaft, sondern berechnend egoistisch.

Anonym hat gesagt…

Sofern sich Sex-Sophisten auf Wissenschaft und Forschung stützen, muss man nur darauf hinweisen, dass Sozial- und Erziehungswissenschaften und auch die Psychologie eigentlich gar keine Gesetze haben und damit eigentlich gar keine Wissenschaften sind wie die Naturwissenschaften mit ihren Naturgesetzen.
Daher können „Erkenntnisse“ der Sozialwissenschaften auch niemals irgendwie verbindlich sein. Folglich kann man aus den Sozialwissenschaften auch keinen Zwang zur Sexismus-Kunde ableiten.
Mit diesem Argument könnte man die vorgeblich „wissenschaftlich erwiesene“ Notwendigkeit zum Sexualkundeunterricht völlig aushebeln.

Tatsächlich lernt jeder Sozialwissenschaftler schon im 1. Semester in „Methodologie“ usw., dass es in den „SoWi’s“ keine Gesetze gibt.
Kein Gesetz, keine Notwendigkeit!

ich hat gesagt…

Aha. daher im Bett kein der STVO ähnliches gesetz, Da soll es bumsen.
Schön zurechgezwirbelt.
Man, bist du ...
Na ja, is auch kein gesetz. Aber ne feststellung, pfundig.

Lars Lonte hat gesagt…

http://www.zeit-fragen.ch


http://www.volksprotest.de

Nr. 39 vom 26.9.2011

EU-Projekt: Sexueller Missbrauch durch die Schule

http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=413


Anstatt den gesetzlichen Bildungsauftrag endlich wieder zu erfüllen
Schulfach Schwul
von Josefine Barthel

http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=414




Lehrplan 21 – Mit Sex-Unterricht gegen normale Kinder und ihre Familien
von Dr. Gerd J. Weisensee MSc, Geschäftsführer Verein ProLife


http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=415

Schweizer Post bezeichnet Bilder der «Basler Sexboxen» als pornographisch
Geplanter Sex-Unterricht verletzt Grundrechte von Eltern und Kindern (BV Art. 10.11.13.15)


http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=416

Wolf Thom hat gesagt…

Kopp News Nachrichten (u.a. von Eva Hermann und Udo Ulfkotte)



http://info.kopp-verlag.de/index.html

http://info.kopp-verlag.de/nachrichten/studie-benehmen-der-migrantenkinder-irritierend-.html

Infos abseits der Mainstream-Medien


EIR

http://www.bueso.de

Aus der Schweiz

http://www.zeit-fragen.ch

Wolf Thom hat gesagt…

Jürgen Elsässer

http://juergenelsaesser.wordpress.com/

Anonym hat gesagt…

Jetzt wird mir der Begriff "Protestant erst so recht bewusst.
Ob das was bringt, für seine Sicht alles verschönen und das Andere mit verschlechtern darzustellen?
Es gibt kluge Leute, die sich lieber in der Wirtschaft für viel Geld austoben als sich vor dem politischen Karren auspeitschen zu lassen.
Macht weiter so.

666 hat gesagt…

Ihr habt echt an der Waffel,so was wie ihr gehört verboten und in der Heute Show nach Strich und Faden verarscht.Sexualkunde ist nicht schädlich für Kinder und auch Kinder haben eine Sexualität,das ist Fakt und nicht irgendwelche erfundene Geschichten aus dem Märchenbuch Bibel ! Ihr seid so hohl das schon nicht mehr feierlich !Haltet euch aus Dingen raus von denen ihr keine Ahnung habt