Donnerstag, 19. November 2009

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Wieso wir das Kreuz in der Öffentlichkeit verteidigen müssen


Der deutsche Staat ist wertneutral, aber nicht wertfrei

Mathias von Gersdorff

Es besteht keine Staatskirche in Deutschland. Die Deutsche Verfassung vom 11. August 1919, die sogenannte Weimarer Verfassung, definiert im Artikel 137, daß es in Deutschland keine Staatskirche gibt.

1919 wurde in Deutschland die Staatskirche abgeschafft. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus im Zusammenhang mit der Behandlung von religiösen Symbolen in der Öffentlichkeit? Muß nun der Staat christliche Symbole aus staatlichen Einrichtungen entfernen? Darf ein Staat ohne Staatskirche nicht eingreifen, weil beispielsweise Blasphemie die Religion beschimpft?

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht in dieser Hinsicht in der Tradition der Weimarer Verfassung und sieht auch die Trennung zwischen Kirche und Staat vor. Die Väter des Grundgesetzes wollten nicht die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates abschaffen, die durch die Weimarer Reichsverfassung vom Jahre 1919 verankert wurde. Der deutsche Staat sollte weiterhin keine Staatskirche haben. Aber die Beibehaltung der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates bedeutete nicht eine Wertfreiheit der staatlichen Ordnung!

Weil der Abfall von Gott während des Dritten Reiches so verheerende Folgen hatte, vor allem die schrankenlose Machtausdehnung des Staatsapparates, sollten die Grundwerte des Menschen wieder stärker in den Mittelpunkt des politischen Denkens und Handelns rücken. Grundwerte des Menschen stehen deshalb im Mittelpunkt des Grundgesetzes. Dieser Gedanke verwirklicht sich im Grundgesetz an verschiedenen Stellen.

So heißt es in der Präambel: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, ...“ In Artikel 1 (Menschenwürde, Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt), Abs. 1 steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“. Absatz 2 desselben Artikels lautet: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Auch zählt das Grundgesetz den Religionsunterricht unter die Grundrechte. Art. 7 Abs.3: „Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt.“ Die Väter des Grundgesetzes haben in Artikel 19, Abs. 2 erklärt: „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“ Die Grundrechte sollten für immer gültig bleiben und vom Gesetz geschützt werden. Keine neue politische Konstellation, wie es im Jahre 1933 war, durfte sie einschränken.


Die Grundrechte sind dem Menschen durch seine Natur gegeben. Allein durch die Tatsache, daß eine Person ein Mensch ist, besitzt er diese Rechte, unabhängig von Rasse, Geschlecht usw. Sie werden ihm nicht durch die Gemeinschaft gegeben, er hat sie auch dann, wenn es keinen Staat und keine Gesellschaft gibt. Es gehören zu den Grundrechten das Recht auf Leben, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Ehe und Familie usw.

Die Grundrechte schützen die Grundwerte des Menschen in der Gesellschaft durch die Rechtsordnung. So schützt das Recht auf Leben, das Leben des Menschen; das Recht auf Eigentum sein Privateigentum usw.

Damit die Grundrechte in der Gesellschaft anerkannt und respektiert werden, ist es noch nicht ausreichend, daß sie in der Verfassung verankert sind. Die Bevölkerung muß mit ihnen einverstanden sein und sie auch als Basis für das gesellschaftliche Zusammenleben annehmen.

In der Gesellschaft muß ein Konsens darüber herrschen, daß die Grundwerte zu achten sind! Der beste Gesetzgeber ist machtlos, wenn seine Entscheidungen nicht von der Bevölkerung getragen werden. Dafür ist es nicht notwendig, daß alle einverstanden sein müssen. Doch es ist notwendig, daß zumindest sehr viele Mitglieder der Gesellschaft die Entscheidungen des Gesetzgebers akzeptieren und sich ihnen fügen. Damit diese Verständigung existieren kann, muß es einen „Rahmen“, ein „System“ geben, über den nicht diskutiert wird. Die Mitglieder der Gesellschaft müssen sich allgemein einig sein, daß dieser „Rahmen“ oder dieses „System“ die Basis für den Dialog ist.

Als die Grundwerte des Menschen wieder in den Mittelpunkt des politischen Denkens und Handels rücken sollten, besannen sich die Väter des Grundgesetzes deshalb auf das Christentum, weil das Christentum auf Werten basiert, die ewig sind aufgrund ihres göttlichen Ursprunges. Deshalb befinden sich die Werte, die das Christentum hervorbringt, außerhalb des politischen Geschehens, welches von den herrschenden Machtverhältnissen und den zeitlichen Ereignissen bestimmt wird.

Der Staat hat höchstes Interesse, daß ein gesellschaftlicher Konsens hinsichtlich der Werte und Prinzipien, nach denen sich das öffentliche Leben orientiert, stabil und stark ist. Aus diesem Grund muß der Staat nicht nur daran interessiert sein, daß die Bürger diese Werte intellektuell nachvollziehen, sondern, daß sie auch in der Öffentlichkeit durch Symbole repräsentiert werden, so wie auch in der Öffentlichkeit die Symbole der Souveränität – beispielsweise die Nationalflagge und die Nationalhymne, präsent sind. Eine Öffentlichkeit ohne christliche Symbole – und das Kreuz ist das wichtigste und konfessionsübergreifendste christliche Symbol überhaupt – könnte den Sinn für die christlichen Werte und Prinzipien verlieren, was nur schädlich für das öffentliche Wohl sein kann.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

"Muß nun der Staat christliche Symbole aus staatlichen Einrichtungen entfernen? Darf ein Staat ohne Staatskirche nicht eingreifen, weil beispielsweise Blasphemie die Religion beschimpft?"

Das Christentum ist auch nur eine Sekte, wie jede andere und für die gibt es auch keine extra Streicheleinheiten.

"Aber die Beibehaltung der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates bedeutete nicht eine Wertfreiheit der staatlichen Ordnung!"

Wenn Moral und Werte eine Erfindung von Christen wären, würden keine Frauen, Kinder, Andersgläubige, Nichtgläubige, Nicht-Heterosexuelle, Intellektuelle, Künstler, etc. unterdrückt werden. Man braucht nur nach dem kategorische Imperativ zu handeln!
Dazu gibt es hier mehr: http://giordanobrunostiftung.wordpress.com/2009/03/17/ethik-ohne-religion/

"Weil der Abfall von Gott während des Dritten Reiches so verheerende Folgen hatte, vor allem die schrankenlose Machtausdehnung des Staatsapparates, sollten die Grundwerte des Menschen wieder stärker in den Mittelpunkt des politischen Denkens und Handelns rücken."

Ok..... Die von christlichen Glauben war also der Grund für den 2. Weltkrieg und die Vernichtung von Kommunisten, Sozialdemokraten, Homosexuellen, Behinderten, Juden, etc.

Der gut informierte Autor vertauscht wieder einmal Ursache und Wirkung: Die Nazis haben nicht gemordet, weil sie gottlos waren - sie waren gottlos, weil sie gemordet haben!

"So heißt es in der Präambel: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, ..."

Und da soll doch einer sagen, in Deutschland gäbe es keine Staatskirche.
Als Nicht-Christ fühle ich mich nicht gerade von der Präambel angesprochen.

"Damit die Grundrechte in der Gesellschaft anerkannt und respektiert werden, ist es noch nicht ausreichend, daß sie in der Verfassung verankert sind."

Ich sag' nur "kategorischer Imperativ". Aufgrund der oben aufgeführten Gründe kann das Christentum nicht die Antwort sein.

"Als die Grundwerte des Menschen wieder in den Mittelpunkt des politischen Denkens und Handels rücken sollten, besannen sich die Väter des Grundgesetzes deshalb auf das Christentum, weil das Christentum auf Werten basiert, die ewig sind aufgrund ihres göttlichen Ursprunges."

Ich weiß gar nicht welcher Teil des Satzes zuerst einer Korrektur bedarf...
Also wirklich! Es gibt genug Sekten, die behaupten IHR Gott habe recht. Da hätten sie sich genauso am Judentum oder am "liberalen" Buddhismus orientieren können.
"Im Namen Gottes" wurden bereits mehr als genug Menschen geschlachtet.

Dirk hat gesagt…

Die Väter des Grundgesetzes haben wohlweislich das Wort "Christentum" nicht in den Mund genommen :) Und das bedeutet für mich, dass die Kreuze in den Klassenzimmern bleiben sollten, und dass daneben ein jüdisches oder muslimisches Symbol seinen Platz finden sollte, wenn Interesse besteht. Und wie christilicher Religionsunterricht angeboten wird, muss natürlich nach Lage der Dinge auch muslimischer angeboten werden. Freie Religionsausübung: ja. Für alle! Es gab auch mal eine Zeit, da wurde an meiner Klassenstufe kein evangelischer Religionsunterricht gegeben. Es waren rein organisatorische Gründe und alle Evangelen mussten in diesem Jahr zu den Katholen gehen. Und was sag ich Euch: es hat uns nix geschadet. Und umgekehrt wär bestimmt auch net der Teufel in die armen Katholenbuben gefahren. Ich glaube, ich hätte mir auch eine Visite in einem Islam-Unterricht gewünscht. Und manch einem Autor, der hier schreibt, hätte das auch gutgetan, weil er oder sie dann vielleicht mit etwas weniger Vorurteilen unterwegs wäre. Und in diesem Sinne will ich hoffen, dass die EuGH-Entscheidung noch revidiert wird.

Chorleiter hat gesagt…

Es gibt wohl genügend Argumente dagegen, wie vor schon angesprochen. Meinen Spruchschatz, den ich dazu befragte, ist schier unerschöpflich, im Befürworten leider nicht.
Darum eins:
"Wer mit dem Kreuz auf einen 'Feind' eindringt, hat eine Waffe in der Hand, kein Kreuz mehr.
(Martin Walser, dt. Schriftsteller, *1927
Und ihr benutzt das Kreuz mehr als Waffe, um euch als Sieger zu zeigen, und es ist ein Zeichen des Todes, siehe Straßenränder ua.
Denn:
"Das Christentum braucht nur ein Jahrtausend in seiner Geschichte zurückzublättern: im Anfang war es wohl die Güte, die diese Religion hat zu gebären helfen - zur Macht gebracht hat sie die Gewalt."
(Kurt Tucholsky, dt. Schriftsteller, 1890-1935)
Drängt euch nicht wieder vor. Ihr wart schon dran.
Chorleiter

Solus Christus hat gesagt…

Das intellektuelle Level von ANONYM ist nicht gerade berauschend.

ANONYM projiziert persönliche Unsicherheit und geschichtshistorische Unwissenheit auf die Stiftung zur Förderung des evolutionären Humanismus (Giordano Bruno Stiftung).

Solche Porträtierung kann der Rubrik "Gott hat Humor" zugeordnet werden und muss Christen nun wirklich keine Sorgen bereiten.

Gern zitiere ich den Satz eines deutschen Humanisten, der in diesem Jahr die Buskampagne "Es gibt (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) keinen Gott" unterstützte:
"Wenn es Gott doch gibt, dann haben wir alle am Lebensende ein ziemlich großes Problem!"

Chorleiter hat gesagt…

So etwas darf nicht unkommentiert bleiben!
Wenn das von Anonym gepostete auf Sie als "Christus allein" so wirkt, ist es, GsD, nicht allgemein so anzusehen.
Ihr Verständnis geht schwerlich über den gekreuzigten Horizont hinaus und bereitet so Sorgen genug.
Das letzte hieße wohl besser:
"Gibt es einen Gott?
Das kommt darauf an, ob man Anhänger der These ist, dass für jeden Mist irgend jemand verantwortlich sein muss."
(Das Usenet Orakel)
Chorleiter

Plexus hat gesagt…

Lieber Solus,

Gott ist ein Konzept. Geben ist da glaube ich der falsche Begriff.

Aber wer so lebt, dass er zum Ende seines Lebens Angst davor haben muss, dass es einen Gott "gibt", der sein Tun beurteilt, der macht etwas falsch. So oder so.

Schone Grüße,
Plexus

Old Geezer hat gesagt…

Hier soll uns scheints wieder die These untergejubelt werden, wenn eine Gesellschaft nicht christliche sein, sein wertefrei!
Also ob nicht zahllose Gesewllschaften auch vor und ohne Christentum Wertesysteme entwickelt hätten.

"Als die Grundwerte des Menschen wieder in den Mittelpunkt des politischen Denkens und Handels rücken sollten, besannen sich die Väter des Grundgesetzes deshalb auf das Christentum, weil das Christentum auf Werten basiert, die ewig sind aufgrund ihres göttlichen Ursprunges."

???
Wo hat einer der sogenannen "Väter des Grundgesetzes" diese Argumentation benutzt?

Die einzigen Werte des Christentums, die tatsächlich allgemein akzeptiert werden, sind die, in denen es mit fast allen Religionen und Philosophien übereinstimmt und in denen analoge Verhaltensweise selbst bei archischen Stammesverbänden und paläoantropoligischen Untersuchungen gefunden werden, sprich, schlich ererbten Verhaltensschemata.

Andere liebe Gewohnheiten des Christums, von Menschenoppfern bis Verbrennung oder Steiniung von Ketzern, über den Sabbat bis zum Antisemitismus und Homophobie, sind keineswegs allgemein gesellschaftlich akzeptiert.

Old Geezer hat gesagt…

@Anonym:

"Das Christentum ist auch nur eine Sekte, wie jede andere und für die gibt es auch keine extra Streicheleinheiten."

Leider eben doch:
Vom Staat als Sponsor und Inkassobüro der Kiche, über die Festlegung von Feiertagen und mögliche Rahmenbedingungen von PArtnerschaften, bis hin zum Religionsuntericht und der Verfolgung von 'Blasphemie' gibt es zahlreiche 'Streicheinheiten' die nur unsere de facto Staatskulte geniessen.

Old Geezer hat gesagt…

@Anonym:

"Der gut informierte Autor vertauscht wieder einmal Ursache und Wirkung: Die Nazis haben nicht gemordet, weil sie gottlos waren - sie waren gottlos, weil sie gemordet haben!"

Millionen Deutsche Wehrmachtssoldaten, Parteimitglieder, Priester, SS-Männer, Polizisten, Mutterkreuzträgerinnen, Schreibtischtäter etc. sollen nach der Siktion der christlichen Schönfärber also zwischen 1933 und 1939 spontan vom Christentum abgefallen und anno 1945 ebenso spontan wieder zu ihm zurückgekehrt sein?

Da suchen wieder religiöse Menschen nach Entschuldigungen für das moralische Versagen ihrer Mitbrüder und -Schwestern und merken gar nicht, also wie willkührlich und haltlos sie ihren Glauben damit darstellen.
Wer soll einen hypothetischen Gott achten, der sich mit solchen Wendehälsen schmückt?

Old Geezer hat gesagt…

@Dirk: Schöne Idee, aber was ist mit den hunderten anderer Religionen und deren Symbolen, oder den Sybolfreiheit der Atheisten?

Old Geezer hat gesagt…

@Solus Christus:

""Wenn es Gott doch gibt, dann haben wir alle am Lebensende ein ziemlich großes Problem!""

Och, da stehen die Christen auch nicht besser dar, denn wenn es IRGENDWELCHE Götter gibt, ist die Chance, das jemand den richtigen Angebetet hat, verschwindent gering.
Und ob man nun wegen Un- oder Falschgläubigkeit in irgendeine Hölle schmort, ist wohl ein akademischer Unterschied.

('Pascal's Wager' stammt vermutlich nicht von Pascal, der hätte solche groben Schnitzer kaum begangen)

Anonym hat gesagt…

Freimaurer und Geldgierige Leute denen es gut geht sie brauchen Gott und somit das Geld nicht, is ja klar.

Gott sei Dank beschützt unser Gott Arme und Kranke und diejenigen, die ihn lieben.

Wen sollte ich auch sonst lieben, das Geld oder den Staat? Hilft mir das?

Klug ist, wer auf den Herrn vertraut und nicht auf die Welt, denn die Welt gehört SATAN.

Gino hat gesagt…

"Religion ist Gottes Werk, vom Teufel perfektioniert."
(Sir Peter Ustinov, engl. Schriftsteller, Regisseur u. Schauspieler)

Chorleiter hat gesagt…

Ha, lese ich erst jetzt mit dem nötigen Erkennen:

"Der Staat hat höchstes Interesse, daß ein gesellschaftlicher Konsens hinsichtlich der Werte und Prinzipien, nach denen sich das öffentliche Leben orientiert, stabil und stark ist. Aus diesem Grund muß der Staat nicht nur daran interessiert sein, daß die Bürger diese Werte intellektuell nachvollziehen, sondern, daß sie auch in der Öffentlichkeit durch Symbole repräsentiert werden, so wie auch in der Öffentlichkeit die Symbole der Souveränität – beispielsweise die Nationalflagge und die Nationalhymne, präsent sind. Eine Öffentlichkeit ohne christliche Symbole – und das Kreuz ist das wichtigste und konfessionsübergreifendste christliche Symbol überhaupt – könnte den Sinn für die christlichen Werte und Prinzipien verlieren, was nur schädlich für das öffentliche Wohl sein kann."

Da kann ich wohl sagen, die größte Gemeinsamkeit mit meiner Frau ist: Wir haben beide Schwierigkeiten mit dem Kreuz?!

Provozierem Sie sich weiterhin zu solchen Tiraden selbst?
Das ist geistlich, aber nicht ein bisschen geistig.
Chorleiter

Anonym hat gesagt…

"Das intellektuelle Level von ANONYM ist nicht gerade berauschend.

ANONYM projiziert persönliche Unsicherheit und geschichtshistorische Unwissenheit auf die Stiftung zur Förderung des evolutionären Humanismus (Giordano Bruno Stiftung).

[...]

Gern zitiere ich den Satz eines deutschen Humanisten, der in diesem Jahr die Buskampagne 'Es gibt (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) keinen Gott' unterstützte:
'Wenn es Gott doch gibt, dann haben wir alle am Lebensende ein ziemlich großes Problem!'"

Große Worte von jemanden, der anderen die einzige Wahrheit in Form von Christentum aufzuschwatzen versucht. Ich würde mich ducken, wenn ich anderen unterstelle, sie würden eine einzige Ideologie verbreiten, denn nicht ohne Grund stehen auf dem Link, den ich kopiert habe mehrere Philosophische Strömungen und keine von ihnen erhebt den Anspruch nach Richtigkeit oder gar ewiger Unfehlbarkeit.

Und wie schon Old Geezer geschrieben hat, bei der enormen Zahl an Glaubensrichtungen, wie willst du sicher sein, zum richtigen Gott zu beten?

Anonym hat gesagt…

Tja wenn man ihnen das Kreuz läßt fühle sie sich zuerst als Sieger und schauen nur links und rechts herab.
Für mich bedeutet dieses Zeichen zuerst Tod und Unglück, da es in diesen Zusammenhängen am meisten auf uns einwirkt.
Da hätte man schon eher etwas machen sollen. Und unter Einbeziehung anderer Symbole, denn so astrein ist es in der Vergangenheit nicht voran getragen worden.
Dazu noch sowahr mir Gott helfe. Das ist doch mehr ein Hilfeschrei denn eine klahre Formulierung.
Wenn es schief geht, war es immer ein anderer. Genial.