Montag, 23. März 2009

FAZ-Interview: Ursula von der Leyen erhöht Druck für Maßnahmen gegen Kinderpornographie im Internet


In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe vom 23. März 2009) setzt sich erneut für die Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornographie. Das Gespräch finden Sie unter folgendem Link: Hier

Sie hält die Bedenken seitens Provider für unbegründet. Vor allem führen sie technische Schwierigkeiten an. Von der Leyen: . Wenn man sieht, dass Internetanbieter in den skandinavischen Ländern, in der Schweiz, England und sogar in Italien das technisch beherrschen, dann muss man sich fragen, ob wir in Deutschland dazu nicht fähig sind.

Mittlerweile ist die Justizministern Brigitte Zypries (SPD) über das Vorhaben der Familienministerin aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken skeptisch. Doch auch diese Bedenken hält von der Leyen für unproblematisch: „Sie hat zweitens Bedenken geäußert wegen des Fernmeldegeheimnisses. Aber der Bundesinnenminister als Verfassungsminister hat klargemacht, dass das Fernmeldegeheimnis hier nicht berührt ist. Denn es geht nicht um Telefonate zwischen zwei Menschen, sondern es geht um ein Massengeschäft. Wir sprechen in Deutschland von 300 000 bis 400 000 Klicks am Tag. Es geht darum, den Aufbau der Verbindung zu diesen kinderpornographischen Seiten zu sperren, und nichts weiter.“

Mittlerweile sträubt sich auch die Telekom sowie andere Internet-Provider gegen Internetsperren, denn „die Rechtslage sei nicht klar“. Die Bundesministerin zeigt sich dem gegenüber genervt: „Die meisten Anbieter sind kooperativ. Diejenigen, die, aus welchen Gründen auch immer, eine Blockadehaltung einnehmen, schmeißen eine Nebelkerze nach der anderen.

Die Familienministerin kämpft leidenschaftlich für die Sperrung kinderpornographischer Internetseite. Was Kinderpornographie wahrhaftig ist, hat sie auf einer Konferenz in Rio de Janeiro im vergangenen November erfahren: „In der Vorbereitung einer internationalen Konferenz zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung in Rio, die im November stattgefunden hat. Da ist mir zum ersten Mal klar geworden, was eigentlich Kinderpornographie ist. Ich habe das Ausmaß des Grauens vorher nicht gekannt. Mir war nicht klar, dass die Kinder vor laufender Kamera geschändet werden, sie zum Teil getötet werden, die Schreie der Kinder im Internet hörbar sind. Dass diese bewegten Bilder in Massen im Internet gezeigt werden.“

Angesichts der Tatsache, daß Kinderpornographie ein Verbrechen, das besonders grauenhaft ist, ist es schon erstaunlich, daß so viele Bedenken gegen die Sperrung dieser Internetseite erhoben werden. Man würde schon mehr Entgegenkommen seitens der Provider erwarten. Die Internetindustrie müßte interessiert sein, ein einigermaßen sauberes Image zu haben. Die Bekämpfung von Kinderpornographie wäre ein Anfang. Weitere Sperrungen illegaler Inhalte müßten dann folgen.

Die Aktion Kinder in Gefahr der DVCK unterstützt das Vorhaben der Familienministerin und setzt sich dafür ein, daß generell illegale Inhalte verboten werden.

Kommentare:

Chorleiter hat gesagt…

Wenn etwas dem Geld dienlich ist, werden ihre Appelle nicht fruchten. Wir merken es so und werden bei mancher Frage zum Thema Geldverdienen in die Richtung abgeblockt: Ideenlos, Zudummdafür, Nurneidisch u.s.w.. Bin gespannt, wie unsere Ministerin etwas erreicht und was. Hoffentlich mehr als der Schwimmverein: Große Erfolge konnten wir nicht erringen, aber ertrunken ist auch keiner.
Chorleiter

D.R. hat gesagt…

Ich glaube nicht daß es Frau Leyen wirklich um das geht was sie vorgibt. Ihr eigenes Ministerium hat ja Broschüren herausgegeben, in denen Eltern zu "sexuellen Zährtlichkeiten" mit ihren Kindern aufgefordert wurden. Das kann man auch Anleitung zur Pädophilie nennen. Frau Kuby hat darauf in mehreren Artikeln aufmerksam gemacht.

Die Internet-Kinderpornographie ist nur der Einstieg in eine umfassende Zensur der Meinungsfreiheit, die ja in den öffentlichen Medien schon lange nicht mehr existiert, im Internet aber schon. Das Internet ist den Polit-Akteuren deshalb so zuwider, weil es ihren Plan, nämlich die aufrichtung einer neomarxistischen Gesinnungsdiktatur bisher erfolgreich verhindert hat.

Ohne Internet wären wir schon lange nicht mehr das was wir heute noch sind. Wir hätten längst Verhältnisse ganz ähnlich im ehemaligen Osbtlock und genau da soll es auch wieder hingehen.

Wenn aber jemand offen Internetzensur einführen möchte, würde er sofort auf Widerstand stoßen. Also muß man sich ein Thema suchen, das breite Zustimmung bekommt. Und es gibt dafür nichts besseres als Kinderpornographie. Jeder der sich hier dagegenstellt wird ganz schnell niedergemacht und kommt läuft Gefahr in ein diffamierendes Fahrwasser gedrückt zu werden.

Die Wahrheit ist, weder Frau Leyen noch diejenigen die hinter dem Projekt stecken kümmern sich in irgendeiner Weise um Kinderpornographie. Teilweise ist ja der von Frau Leyen geförderte Sexualkundeunterricht an Teenagern in den Schulen bereits Kinderpornographie pur, sondern es geht um den Aufbau einer Zensur des bei den Gesellschaftsklempnern so verhassten freien Internets. Endlich soll das Organ wirksam zensiert werden das so vielen dieser Politideologen einen so dicken Strich durch die Rechnung gemacht hat.

Wo währen wir heute ohne freies Internet? Wir wären längst in einer EU-Diktatur.

Deshalb bin ich vollständig gegen diese Sache. Es muß andere Mittel geben, um dieses Problem anzugehen.

Im Übrigen glaube ich nicht an die Vorwürfe die man Herrn Tauss gemacht hat, solange sie nicht durch ein Gericht als erwiesen festgestellt hat. Die Tatsache daß das bisher nicht der Fall war, daß aber Tauss bereits gezwungen wurde politisch Konsequenzen zu ziehen finde ich sehr bedenklich, ja alarmierend.

Möglicherweise handelt es sich um eine gezielte Verleumdungskampagne um ihn aus dem Weg zu räumen, damit die Pläne von Frau Leyen, oder besser, diejenigen ihrer Hintermänner umgesetzt werden können. Tauss ist der einzige der sachlich begründen konnte warum diese Pläne Unfung sind und deshalb das Zensur-projekt verhindern hätte können.

Daß hier Frau Leyen positiv dargestellt wird enttäuscht mich sehr. Die Ziele dieser Frau sind durch und durch antichristlich und auf Zerstörung des christlich-jüdischen Menschenbildes ausgerichtet.

Wer daran Zweifle hat lese doch bitte hier:

http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E19A6FC7720554E81829007B25E33D7E4~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.jungefreiheit.de/fileadmin/user_upload/fotos/Dossiers/Dossier.pdf

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,457053,00.html


http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.268+M5c05ec0fef2.0.html?&tx_ttnews[sViewPointer]=4


http://debatte.welt.de/kommentare/45438/kinderliebe+elternliebe?highlight=%2C

http://www.vafk-schwaben.de/downloads/Amendt-_Wegen_Dissens_12012006.pdf

Old Geezer hat gesagt…

Wie üblich blickt Frau v.d.L. und ihre Standartenhalter das Problem nicht.
'In den Griif' zu kriegen meinen das höchstens die Chinesen, und auch die blocken lediglich die freie Presse, Kritik an ihrer Führung und ähnliches durch allgemein zugägnlich, offene Kanäle.
Niemand kann verhindern, daß eine an kinderpornographie interessierte Gruppe eine Seite aufmacht, die nicht öffentlich ist, also von niemandem bemerkt und zur Anzeige gebracht wird; ebensowenig wie man das Verteilen kodierter Daten und einem harmlosen Laben effektiv unterbinden kann, oder das hochfrequente Spiegel in einigen Ländern offen illealer Seiten; ganz zu schweigen vom Umlenken über anonymisierende Proxys.
Der einzige Effekt wird sein, das entweder nichts passiert, weil bis zu gerichtlichen Feststellung des Sachverhaltes eine Sperrung illegal wäre; oder willkürlich harmlose Seiten durch Denunziation gesperrt werden und eine Schadensersatzkalgewelle über das Land rollt - die Anwälte werden sich in beiden Fällen freuen.


@D.R.: "Das kann man auch Anleitung zur Pädophilie nennen."

...kann man, muß man aber nicht.

Man kann das Verhalten des christlichen Heilands einige Szenen des neuen Testaments auch als das eines Strichers auslegen, wenn man mit dem richtigen Blickwinkel darauf blickt, muß das aber nicht.

Neomarxismus in diesem Lande?
Von der erzkonservativen, elementarkapitalistischen CDU aus???
Ich bitte Sie - aus welchem Käse besteht der Mond in ihrem Universum?

Sexualkunde mit Kinderpornographischen Inhalt?
Merkwürdig, die Schulbücher die ich so kenne, verwendeten ERWACHSENE Modelle, und die auch meist noch gezeichnet...

Chorleiter hat gesagt…

Ist mir zwar alles zu unklar, denn die technischen Probleme sind zur Zeit für mich nicht nachvollziehbar. Ich brauche das alles nicht und bin froh, wenn ich in meiner Neugier da nicht mit reingezogen werde.
Ethisch erteile ich der ganzen Kinderponogradhie für mich die Rote Karte und hoffe, daß es viele - möglichst alle - mir gleich tun. Da eine große Gewinnspanne dran hängt glaube ich, daß da einige wohl mit aller Gewalt losgerissen und abgeschottet werden müssen. Zu den Verboten allgemein: Es gibt, so sehe ich es, kein Verbot, das nicht nach Ausnahmen schreit. Hinter jedem: NEIN! sieht man das VIELLEICHT! vorgrinsen. Und daß das bei Ministern anders laufen soll, glaube ich, ehrlich gesagt, auch nicht. Wir werden sehen, sagte der Blinde.
Aber es ist schön, wenigstens bei Maßnahmen gegen Kindirpornographie in einer Reihe zu stehen.
Chorleiter

Old Geezer hat gesagt…

@Chorleiter:

Schön vielleicht, aber was nutzt es, wenn besagte Reihe an der falschen Stelle positioniert ist, in die falsche Richtung guckt, Augenbinden trägt, auf die falschen Uniformen achten soll, und zu allem Überfluß auch noch unbewaffnet ist?
...ach ja, außerdem ist die flasche Stelle, an der sie aufgestellt wurden, eine dichtbefahrere Straße.

Chorleiter hat gesagt…

Mag zwar alles sein, denn die Macher dieser Seite und Frau von der Leyen sind nicht mein Ding. Die Kinderpornographie, so wie sie sich uns darstellt, schon. Wer mit Pornographie nicht umgehen kann und damit auch noch andere gefährdet/kränkt/ausnutzt/und so, der sollte in die Schranken gewiesen werden. Wichtig ist, da habt ihr recht, nicht zum Selbstbeweis. Daß das bei einigen dahintersteckt, vergesse ich nicht. Es ist schon mehrfach, zu lasten meines wohlmeinenden Glaubens, von anderen in der Konsequenz versucht worden, diesen zu ihren Gunsten auszulegen, doch bis jetzt ist es mir fast immer gelungen, diese Auslegungen von der Aussage als solcher fernzuhalten. Das gedenke ich auch bei dieser Sache zu tun.
Es ist manchmal komisch, mit wem man gedanklich verbunden ist, um danach festzustellen: Das selbe ist nicht das gleiche.
Hab ich's in etwa so?
Chorleiter