Dienstag, 25. November 2008

Familienministerin will Kinderpornos im Internet sperren


Familienministerin von der Leyen hat in einem viel beachteten Interview mit dem Hamburger Abendblatt vom 25. November 2008 die Sperrung von kinderpornographischen Internetseiten gefordert.

Wörtlich: „Wir schließen die Datenautobahn der Kinderpornographie. Das BKA erstellt Listen der kinderpornografischen Websites. Jetzt sollen die Zugangsanbieter gesetzlich verpflichtet werden, die Listen zu beachten und solche Websites unverzüglich zu schließen. Der Kunde klickt an und läuft ins Leere – kein Anschluß unter dieser Nummer. Das ist technisch möglich, und es ist rechtlich möglich. Es gibt Länder, die das seit Jahren erfolgreich machen: die skandinavischen Länder, Großbritannien, die Schweiz, Italien.“

Die Familienministerin erklärt im Gespräch, daß sie nicht an eine Selbstverpflichtung der Provider glaubt, um den Zugang zu kinderpornographischen Seiten zu sperren. Der Gesetzgeber muß handeln, sprich, durch eine Änderung des Telemediengesetzes soll der Zugang zu kinderpornographischen Internetseiten unmöglich gemacht werden.

Diese Maßnahme wäre selbstverständlich zu begrüßen.

Allerdings ist nicht einzusehen, wieso nicht sämtliche Internetseiten mit illegalen Inhalten gesperrt werden sollten. Dazu gehören auch Seiten mit Pornographie, wenn sie frei zugänglich ist. Mehrere solche Seiten gibt es in den Vereinigten Staaten, was kein Hindernis ist, sie aus Deutschland anzuklicken. Es sei denn, die Provider sperren den Zugang, was schon gerichtlicherseits dem Provider ARCOR in der Vergangenheit angeordnet wurde.

Zur Zeit liegt im Bundestag eine Petition von Kinder in Gefahr, die genau das fordert: Alle Internetseiten, die von der Bundeszentrale für jugendgefährdende Medien indiziert sind, sollen von den Providern gesperrt werden.

Sollte die Initiative der Familienministerin gegen die Kinderpornograpohie im Internet Erfolg haben, ist die Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs wesentlich höher.

1 Kommentar:

GG0512 hat gesagt…

Es wird allerhöchste Zeit, dass solche Seiten gesperrt werden und nicht mehr zugänglich sind. Es ist verwunderlich, dass dies nicht schon längst passiert ist.
Ein Lob an die Familienministerin, wenn Sie das auf die Reihe bringt.